Wednesday, August 30, 2006

Demokratie live

Vor kurzem musste Israels Justizminister Haim Ramon wegen einer „Kuss-Affäre“ seinen Rücktritt einreichen. Laut SPIEGEL online behauptete er zwar, es habe sich lediglich um „ein harmloses Bussi von zwei oder drei Sekunden“ gehandelt und die Initiative sei nicht von ihm ausgegangen, aber das Gericht hielt die Aussage der Klägerin für glaubwürdiger.

Sogar Mosche Kazav ist für die Ermittler nicht tabu: Neulich wurde der Staatspräsident sieben Stunden lang wegen des Verdachts auf sexuelle Belästigung einer Mitarbeiterin von der Polizei gegrillt, und nun drohen ihm Knesseth-Abgeordnete mit einem Absetzungsverfahren.

Zurzeit steht Ministerpräsident Ehud Olmert unter Druck: Ihm werden „schwer wiegende Defizite bei der Einstellungspraxis und umstrittene Immobiliengeschäfte“ vorgeworfen.

Nun ist es nicht unbedingt so, dass solche Affären in Israel häufiger vorkommen als in anderen Demokratien. Aber sie werden eher bekannt. In einem so winzigen Land lässt sich nicht vieles lange verheimlichen. Das Tröstliche an den bekannt gewordenen Fällen ist jedenfalls, dass die israelische Demokratie und ihre Gewaltenteilung nach wie vor bestens funktionieren und auch große Namen die Justiz nicht schrecken. In welchem anderen Land glaubt das Gericht einer 18-jährigen Klägerin mehr als einem Minister?

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